Datenschutz

Datenschutz


1. Allgemeine Hinweise

Die Gemeinde Schalksmühle nimmt den Schutz Ihrer Daten und diesem Schutz dienenden gesetzlichen Verpflichtungen sehr ernst. Wir verarbeiten Ihre Daten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO).

Mittels der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen personenbezogenen Daten sowie über die Ihnen zur Verfügung stehenden Rechte bei der Nutzung des Ratsinformationssystems (öffentlicher und geschützter Bereich) bzw. bei der Nutzung der Ratsinformationssystem-Apps (im folgenden „App“ genannt“) informieren.

Personenbezogene Daten sind dabei diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer natürlichen Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und die IP-Adresse. Anonyme Daten liegen vor, wenn keinerlei Personenbezug zum Nutzer hergestellt werden kann.


2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist der
Bürgermeister der Gemeinde Schalksmühle


Rathausplatz 1

58579 Schalksmühle

Tel.: 02355 / 84 – 0

E-Mail: post@schalksmuehle.de


3. Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten

M. Monsonis

Rathausplatz 1

58579 Schalksmühle

Tel.: 02355 / 84 – 226

E-Mail: m.monsonis@schalksmuehle.de


4. Ihre Rechte als betroffene Person

Sofern die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, haben Sie nach Art. 15 - 22 EU-DSGVO folgende Rechte:

• Art.15: Recht auf Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten
• Art.16: Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten
• Art.17: Recht auf Löschung (Vergessenwerden)
• Art.18: Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung 
• Art.20: Recht auf Datenübertragbarkeit
• Art.21: Recht auf Widerspruch gegen die Datenverarbeitung
• Art.77: Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) NRW, 
Kavalleriestr. 2-4, 
40213 Düsseldorf 
Telefon 0211 / 38424-0, Fax 0211 / 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de, Internet www.ldi.nrw.de



5. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Sofern Sie bei der Nutzung des Ratsinformationssystems bzw. der App aufgefordert werden, personenbezogene Daten über sich einzugeben, so verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in diesen Datenschutzhinweisen genannten Zwecken.

Das Ratsinformationssystem ist in erster Linie ein Informationsmedium für Mandatsträger und interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über Sitzungen, Niederschriften und Mandatsträger bzw. Gremien informieren möchten. Die App ist die Erweiterung des Ratsinformationssystems für mobile Geräte.

Bei einem Aufruf des Ratsinformationssystems ohne Login (öffentlicher Bereich) erhalten die User nur eingeschränkte Zugriffsmöglichkeiten (z.B. Sitzungstermine, öffentliche Sitzungs- und Protokollunterlagen, Mandatsträger mit den als öffentlich hinterlegten Daten, Gremienzusammensetzungen).

Registrierte User (dies sind Mandatsträger – Ratsmitglieder bzw. sachkundige Bürgerinnen und Bürger, in den Ausschuss gewählte Mitglieder mit beratender Stimme) erhalten einen persönlichen Zugang auf den geschützten Bereich des Ratsinformationssystems und der App mit zusätzlichen Inhalten (nichtöffentliche Sitzungs- und Protokollunterlagen, Notizenfunktion, Benachrichtigungsmail-Funktion über neue Sitzungsunterlagen).


6. Datenerfassung im Ratsinformationssystem

a. Öffentlicher Bereich

Wenn Sie auf den öffentlichen Bereich des Ratsinformationssystems zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse.


Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die erfassten Daten lassen keine Rückschlüsse auf Ihre Person zu.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um die von Ihnen angeforderten Inhalte bei der Nutzung des Ratsinformationssystems korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zur Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus, zur Sicherstellung der reibungslosen Nutzung und zur Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität verwendet.



b. Geschützter Bereich (für registrierte Benutzer/Mandatsträger)

Als registrierter Benutzer / Mandatsträger haben Sie Zugriff auf weitere personalisierte Inhalte:

• Daten der anderen registrierten Nutzer (Name, Adresse, Kontaktdaten, Geburtsdatum - sofern freigegeben -)

• Notizfunktion im geschützten Bereich

Sie können bereitgestellte Sitzungsinformationen mit Ihren persönlichen oder wahlweise für die Fraktion freigegebenen Notizen versehen sowie die Sitzungsunterlagen durch Unterstreichen, Markieren etc. bearbeiten. Diese Notizen und Bearbeitungen werden auf dem Hosting Server gespeichert. Die von Ihnen erstellten Notizen und Bearbeitungen können nicht von Dritten eingesehen werden.

• Benachrichtigungsmail über neue Sitzungsinhalte

Auf Grundlage der von den registrierten Nutzern angegebenen E-Mail-Adresse werden Benachrichtigungs-E-Mails versandt, wenn neue Sitzungsinformationen bereitstehen.


7. Weitergabe an Dritte

Wir werden Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder bei entsprechender Einwilligung an Dritte weitergeben. Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte nicht, es sei denn, wir sind hierzu aufgrund zwingender Rechtsvorschriften dazu verpflichtet (Weitergabe an externe Stellen wie z.B. Aufsichtsbehörden oder Strafverfolgungsbehörden).


8. Empfänger der Daten / Kategorien von Empfängern

Innerhalb der Gemeinde Schalksmühle stellen wir sicher, dass nur diejenigen Personen Ihre Daten erhalten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen.


9. Hosting und Supportdienstleister für das Ratsinformationssystem / die App (Auftragsverarbeiter):

PROVOX Systemplanungs GmbH
Im Felde 1
D-31711 Luhden


Hosting:
Südwestfalen IT (SIT) 
Sonnenblumenallee 3 
58675 Hemer



10. Drittlandübermittlung

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums) findet bei der Nutzung des Ratsinformationssystems und der App nicht statt.


11. Speicherdauer der Daten

Wir speichern die Daten solange diese für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden.


12. Sichere Übertragung Ihrer Daten

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL- bzw. eine TLS-Verschlüsselung (Adresszeile im Browser = https:// bzw. Schloss-Zeichen in Ihrer Browserzeile). Dies bedeutet, dass die Daten, die Sie übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.


13. Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten

Diverse personenbezogene Daten sind für die Nutzung des Ratsinformationssystems und der App notwendig (z.B. Name und E-Mail-Adresse). In bestimmten Fällen müssen Daten auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben werden (z.B. in Verbindung mit den einschlägigen Wahlvorschriften). Eine Nutzung des Ratsinformationssystems ist ohne Bereitstellung dieser Daten vollumfänglich nicht möglich.


14. Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

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Letzte Aktualisierung der Daten: 18.12.2018 14:01

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